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108. Kommunale Kassenkredite - Missbrauchsgefahr und Reformvorschläge

Kommunale Kassenkredite – Missbrauchsgefahr und Reformvorschläge von Karolin Herrmann, Heft 108 der Schriftenreihe des Karl-Bräuer-Instituts des Bundes der Steuerzahler e.V., 116 Seiten, Berlin, Juni 2011.

Die Verschuldungssituation vieler kommunaler Haushalte hat sich seit Anfang der 90er Jahre zugespitzt. Ursächlich dafür war und ist die expansive Ausgabenpolitik der Kommunen, die zu Finanzierungsdefiziten geführt hat. Da sich aber die langfristigen Kreditmarktschulden in den letzten Jahren rückläufig entwickelt haben, müssen die Defizite anderweitig finanziert worden sein. Infolge einer Lockerung der kommunal- und aufsichtsrechtlichen Vorschriften zur Aufnahme von Kassenkrediten gingen viele Kommunen dazu über, Ausgabenüberschüsse über eine fortlaufende und expansive Kassenkreditverschuldung zu finanzieren. Durch die ungezügelte Aufnahme dieser – eigentlich kurzfristigen – Überbrückungskredite gerieten die Kommunen so in eine Schuldenfalle.

In der Studie werden sowohl Entwicklung als auch Ursachen der kommunalen Kassenkreditverschuldung analysiert und mit anderen Instrumenten der Kreditfinanzierung verglichen. Das Institut zeigt zudem auf, dass die revolvierende und damit rechtswidrige Kassenkreditaufnahme infolge institutioneller Mängel und zum Teil bewussten Lenkungsverhaltens der Aufsichtsbehörden in vielen Bundesländern gebilligt wurde. In der Folge haben sich die kommunalen Kassenkredite mittlerweile zu einem hohen Sockel aufgetürmt, der nur schwer wieder abgetragen werden kann.

Um der hohen und missbräuchlichen Verschuldung über Kassenkredite entgegenzuwirken, werden Lösungsvorschläge entwickelt, die sowohl die Aufnahme als auch das Volumen der kommunalen Kassenkredite kurz-, mittel- und langfristig verringern und kommunalrechtlich stärker reglementieren sollen.

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