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109. Reform der Grundsteuer

Reform der Grundsteuer – Handlungsbedarf und Reformoptionen von Olaf Schulemann, Heft 109 der Schriftenreihe des Karl-Bräuer-Instituts des Bundes der Steuerzahler e.V., 52 Seiten, Berlin, Juni 2011.

Eine Reform der Grundsteuer beschäftigt Politik und Wissenschaft schon seit langem. Gleichwohl ist erst durch die 2010 geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken des Bundesfinanzhofs wieder Bewegung in den Reformprozess gekommen. Inzwischen sind unterschiedliche Reformmodelle aus den Reihen der Bundesländer vorgelegt worden, die im Laufe des Jahres 2011 erprobt werden sollen. In der vorliegenden Schrift hat das Institut den Reformbedarf noch einmal herausgestellt. Die Grundsteuer ist in ihrer bisherigen Ausgestaltung überholt. Sie erweist sich prinzipiell als Fremdkörper in einem modernen Steuersystem. Folgerichtig wäre also, die Grundsteuer abzuschaffen. Sofern die Grundsteuer aus politischen Gründen als unverzichtbar erachtet wird, so muss sie für den Steuerzahler zumindest erträglich gestaltet werden. Mindestforderungen an eine Reform sind deshalb eine deutliche Vereinfachung bei der Steuererhebung und die Wahrung von Aufkommensneutralität. Anhand dieser Maßstäbe wurden die vorgelegten Reformvorschläge geprüft. Dabei erweisen sich die Ansätze, die eine wertorientierte Bemessungsgrundlage vorsehen, als ungeeignet. Lediglich ein Modell, welches als Bemessungsgrundlage einen reinen Flächenbezug ohne Bewertungskomponente vorsieht, kann den formulierten Anforderungen nahekommen und ist folglich am ehesten als Blaupause für die zu reformierende Grundsteuer geeignet.

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