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90. Zur Reform der Zinsenbesteuerung

Januar 1999
Heft 90, Zur Reform der Zinsenbesteuerung, Januar 1999, Bearbeitung: Lothar Schemmel, 74 Seiten; Abgabe unentgeltlich, solange Auflage nicht vergriffen. Ausgehend von dem Befund eines starken Widerstandes gegen die Zinsenbesteuerung werden die Mängel und Nachteile der geltenden Regelungen näher dargelegt. Kritisiert werden vor allem ihre Verstöße gegen die Gleichmäßigkeit, Gerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit der Besteuerung sowie ihre verfassungsrechtliche Problematik, insbesondere im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz und die Eigentumsgarantie. Darüber hinaus werden aus der Mängelanalyse die Grunderfordernisse für eine Neugestaltung der Zinsenbesteuerung abgeleitet und vorliegende Reformvorschläge beurteilt. Die im Rahmen der rot/grünen Steuerpläne drohende Halbierung des Sparerfreibetrags und eine eventuelle Wiedereinführung der Vermögensteuer werden als verfehlte Maßnahmen abgelehnt. Vorgeschlagen wird, Zinseinkünfte einer pauschalen Realzins-Besteuerung mit einem stark ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen. Die Milderung der Zinsenbesteuerung läßt sich sowohl im geltenden Verfahren des Zinsabschlags bzw. im Veranlagungsverfahren als auch im Konzept einer Abgeltungsteuer verwirklichen.

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