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93. Wohnungsbauförderung auf dem Prüfstand

Juni 2001
Heft 93, Wohnungsbauförderung auf dem Prüfstand, Juni 2001, Bearbeitung: Volker Stern, 138 Seiten. Im Mittelpunkt der Schrift stehen die Analyse der wichtigsten Bereiche der Wohnungssubventionen sowie Vorschläge zum Abbau und zu einer Neugestaltung verbleibender Subventionen. So werden für den sozialen Mietwohnungsbau ein Rückzug aus der Objektförderung und zugleich eine Konzentration auf gezielte Hilfen für unterstützungsbedürftige Haushalte vorgeschlagen. Im Bereich der Eigenheimförderung werden eine Modifizierung und Begrenzung der Eigenheimzulage, der Verzicht auf die Objektförderung bei Eigenheimen und ein Abbau der Bausparförderung empfohlen. Ferner werden die Sonderregelungen in den neuen Ländern überprüft. Dargelegt wird zudem, wie der Staat durch eine günstige Gestaltung der Rahmenbedingungen auf eine dauerhaft gute Wohnungsversorgung hinwirken kann. Durch die empfohlene Neuausrichtung der Wohnungspolitik und der Wohnungssubventionen können die öffentlichen Etats auf mittlere Sicht um 20 Milliarden DM, auf kürzere Sicht um 8 bis 9 Milliarden DM pro Jahr entlastet werden. Dadurch kann ein maßgeblicher Finanzierungsbeitrag zu den notwendigen allgemeinen Steuersenkungen und zur Konsolidierung der Staatsfinanzen geleistet werden. In Folge der vorgeschlagenen Neuausrichtung der Wohnungssubventionen bleibt es immer noch bei einer Förderung des Wohnungswesens im Gesamtumfang von mindestens 30 Milliarden DM.

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