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96. Versicherungsfremde Leistungen in der Arbeitslosenversicherung

November 2002
Heft 96, Versicherungsfremde Leistungen in der Arbeitslosenversicherung, November 2002, Bearbeitung: Michael Römer und Rolf Borell, 128 Seiten. Die Schrift zeigt, dass es in der Arbeitslosenversicherung zahlreiche versicherungsfremde Leistungen gibt und dass ein Großteil von ihnen fragwürdig, wenig wirksam und ineffizient ist. Ihr Abbau ist daher gerechtfertigt und geboten. Verbleibende versicherungsfremde Leistungen, die unerlässlich erscheinen, dürfen nicht länger den Beitragszahlern aufgebürdet werden. Sie sollten künftig aus Steuermitteln durch Zahlung eines Bundeszuschusses finanziert werden. Als versicherungsfremde Leistungen gehen sie nämlich über den eigentlichen Versicherungszweck hinaus und verfolgen gesamtstaatliche Ziele. Zugleich bedürfen die verbleibenden Leistungen einer zielgerichteten und wirksamen Neugestaltung, um den Bundeszuschuss in Grenzen zu halten. Seine Finanzierung kann durch die in der Schrift ebenfalls empfohlene Verschmelzung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (auf Sozialhilfeniveau) und/oder durch Kürzung anderer nachrangiger Bundesausgaben erreicht werden. Der vorgeschlagene Abbau und die Umfinanzierung versicherungsfremder Leistungen schaffen die Möglichkeit, den Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung um etwa 2 Prozentpunkte zu senken. Hiervon kann einerseits ein maßgeblicher Beitrag zur Verringerung der Abgabenbelastung erwartet werden. Andererseits lassen sich dadurch auch die Rahmenbedingungen für das gesamtwirtschaftliche Wachstum und die Beschäftigung nachhaltig verbessern. Diese Möglichkeiten, die sich aus der Überprüfung versicherungsfremder Leistungen ergeben, blieben in der bisherigen Diskussion noch weitgehend unberücksichtigt. Auch die Vorschläge der Hartz-Kommission und die Umsetzung durch die Bundesregierung missachten das aufgezeigte Entlastungspotenzial. Die Schrift soll diesem Versäumnis entgegenwirken.

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