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76. Die Einheitsbewertung des Grundbesitzes

Mai 1993
Heft 76, Die Einheitsbewertung des Grundbesitzes, Mai 1993, Bearbeitung: Dr. Klaus Schelle und Lothar Schemmel, 159 Seiten; Abgabe unentgeltlich, solange Auflage nicht vergriffen. Die Studie stellt die Einheitsbewertung des Grundbesitzes auf den Prüfstand. Dabei berücksichtigt sie eine Vielzahl von Aspekten, einschließlich der verfassungsrechtlichen, und bezieht auch die wichtigsten der einheitswertabhängigen Steuern ein: Vermögensteuer, Erbschaftsteuer, Grundsteuer. Ergebnis der Prüfung ist, daß die Einheitswerte wegen steuer- und finanzpolitischer Mängel sowie verfassungsrechtlicher Bedenken nicht mehr tragbar sind. Eine Neuregelung sollte möglichst einfach sein, den Grundsatz der Steuergerechtigkeit beachten und die Belastung mit einheitswertabhängigen Steuern nicht verschärfen. Diesen Vorgaben entspricht nach Ansicht der Verfasser am besten ein Steuerrecht ohne Einheitswerte und ohne Vermögensteuer; als zweitbeste Lösung wird eine weitgehende Vereinfachung der Einheitsbewertung vorgeschlagen. Mehreinnahmen aus einheitswertabhängigen Steuern sollen mit der Neubewertung nicht erzielt werden; sie ließen sich durch vorsichtige Bemessung bei den Grundstückswerten und Korrekturen bei den einheitswertabhängigen Steuern vermeiden. Eine Übergangsregelung in Gestalt differenzierter Zuschläge zu den alten Einheitswerten wird abgelehnt, weil es kaum möglich sei, die Übergangsregelung so zu gestalten, daß sie frei von steuerpolitischen Mängeln und verfassungsrechtlichen Bedenken ist.

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