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74. Die finanziellen Privilegien von Ministern in Deutschland

Juli 1992
Heft 74, Die finanziellen Privilegien von Ministern in Deutschland, Juli 1992, Bearbeitung: Hans Herbert von Arnim, 126 Seiten; Abgabe unentgeltlich, solange Auflage nicht vergriffen. Im ersten Teil der Studie werden die finanziellen Regelungen für Regierungsmitglieder am Beispiel des Saarlandes im einzelnen durchleuchtet. Dabei zeigt sich, daß vor allem die Versorgungsbezüge der saarländischen Minister unangemessen hoch sind. Das Saarland ist aber nicht das einzige Land, dessen Ministergesetz unhaltbare Privilegien aufweist. Um einen Überblick zu geben, werden im zweiten Teil der Studie sämtliche 16 plus 1 Ministergesetze in der Bundesrepublik unter die Lupe genommen und Schwachstellen aufgezeigt. Das Ergebnis ist: Überall, wenn auch in unterschiedlicher Intensität, besteht rascher Korrekturbedarf. Der Unwille der Öffentlichkeit hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, daß den verantwortlichen Politikern nur geraten werden kann, den unausweichlichen Reformprozeß nicht länger aufzuschieben.

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