DSi - Deutsches Steuerzahlerinstitut - Kommunale Einkommensbesteuerung


Kommunale Einkommensbesteuerung



Überlegungen, den Gemeinden einen eigenen Zugang zur Einkommensbesteuerung einzuräumen, sind historisch gesehen nichts Neues. Schon die Miquel’sche Steuerreform 1893 sah ein kommunales Zuschlagrecht auf die staatlich veranschlagte Einkommensteuer vor. Mit wachsender Kritik an der konjunkturell stets schwankenden Gewerbesteuer wird seit Beginn des neuen Jahrtausends wieder vermehrt eine Gemeindefinanzreform diskutiert, bei der dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine wachsende Bedeutung zugemessen wird.
Die vorliegende Arbeit untersucht grundlegende Varianten einer „Kommunalen Einkommensteuer“ anhand eines Anforderungsprofils, das allen kommunal- und steuerrechtlichen sowie finanz- und politikwissenschaftlichen Grundsätzen gerecht wird.
Fazit des Autors: Ein eigenes Mitbestimmungsrecht der Gemeinden bei der Einkommensteuer durch eine solche „Kommunale Einkommensteuer“ wäre eine wichtige Etappe auf dem Weg hin zu mehr Transparenz, Beteiligung und Gerechtigkeit in der Kommunalen Selbstverwaltung.

Bernd Schulte
Kommunale Einkommensbesteuerung
Schriften zum Steuerrecht, Band 115
2 Tab., 282 Seiten, 2014
Print: ISBN 978-3-428-14326-9, € 79,90
E-Book: ISBN 978-3-428-54326-7, € 71,90
Print & E-Book: ISBN 978-3-428-84326-8, € 95,90


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