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69. Sonderabgaben für den Umweltschutz?

April 1990
Heft 69, Sonderausgaben für den Umweltschutz?, Juli 1990, Bearbeitung: Rolf Borell, Lothar Schemmel, Volker Stern, 134 Seiten; Abgabe unentgeltlich, solange Auflage nicht vergriffen. Die vorliegende Schrift enthält eine allgemeine Analyse von umweltbezogenen Sonderabgaben. Darüber hinaus konzentriert sie sich aber vor allem auf die Untersuchung von konkreten Vorschlägen zur Einführung solcher Sonderabgaben. Auf ihre umwelt- und abgabenpolitische Tauglichkeit werden im einzelnen geprüft: der Ausbau der Abwasserabgabe, die Einführung einer Luftschadstoffabgabe, einer Deponie- und Sondermüllabgabe, einer Abgabe auf Getränkeverpackungen, einer Naturschutz- bzw. Flächennutzungsabgabe sowie eines bundesweiten Wasserpfennigs. Die Einzeluntersuchungen kommen zu dem Ergebnis, daß sich die von den jeweiligen Umwelt-Sonderabgaben erhofften Lenkungswirkungen nur in begrenztem Maße einstellen dürften und sich zumeist mit Hilfe nichtabgabenrechtlicher Instrumente besser verwirklichen lassen dürften. Ferner zeigen die Untersuchungen, daß die betrachteten Abgaben mit finanzpolitischen Risiken und Nachteilen verbunden sind. Die Schrift spricht sich dafür aus, nicht vorschnell abgabenrechtliche Maßnahmen zu favorisieren, sondern verschiedene Instrumente in die Betrachtung einzubeziehen. Vor allem will sie einen Anstoß dazu geben, sich nicht auf allgemeine Beurteilungen zu beschränken, sondern in eine Einzelprüfung von Vorschlägen einzutreten.

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