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86. Versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Rentenversicherung

Januar 1998
Heft 86, Versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Rentenversicherung, Januar 1998, Bearbeitung: Michael Schlenger, 77 Seiten; Abgabe unentgeltlich, solange Auflage nicht vergriffen. Die öffentliche Diskussion über die versicherungsfremden Leistungen konzentriert sich bisher weitgehend auf die Frage, wer für ihre Finanzierung aufkommen soll. Auch der Gesetzgeber verfolgte mit der Umsatzsteuererhöhung zum 1.4.1998 allein das Ziel, diese Leistungen vermehrt aus Steuermitteln zu finanzieren. Die vorliegende Studie geht darüber hinaus und stellt die versicherungsfremden Leistungen selbst auf den Prüfstand. Sie untersucht im einzelnen, ob diese Leistungen im bisherigen Umfang (noch) gerechtfertigt sind und ob sie nicht eingeschränkt oder ganz aufgegeben werden können. Die Studie gelangt zu dem Ergebnis, daß sich zwar kurzfristig aus Vertrauensschutzgründen keine wesentlichen Einsparungen bei den versicherungsfremden Leistungen erzielen lassen. Auf mittlere Sicht erscheint dagegen bei Neurentnern ein Abbau versicherungsfremder Leistungen begründet und vertretbar. In Betracht kommt die Beendigung von Fremdrentenzahlungen, der Verzicht auf die Anrechnung von Ausbildungszeiten und auf die Höherbewertung niedriger Einkommen sowie die versicherungsmathematische Gestaltung von Beitragsnachzahlungen und Rentenabschlägen bei vorgezogenen Altersrenten.

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